🏥 GESUNDHEIT
Alle Gesetzgebungsverfahren im Bereich Gesundheit & Pflege.
Vorgänge
21
In Datenbank
20
Zuständige Gremien
6
Beteiligte Personen
312
VORGANG 331652 Überwiesen
27.02.2026 Empfehlung des Bürgerrates "Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben" zur Altersgrenze für Energydrinks umsetzen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Details →
VORGANG 331651 Überwiesen
27.02.2026 Innovative Arzneimittel sofort verfügbar machen, nationale Zuständigkeit sichern und lernende Preisbildung weiterentwickeln
Fraktion der AfD Details →
VORGANG 331648 Überwiesen
27.02.2026 Korrektur der COVID-19-Impfstoffpolitik und Moratorium für gegenwärtig zugelassene mRNA-COVID-19-Impfstoffe
Fraktion der AfD Details →
VORGANG 331672 eingebracht
27.02.2026 Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius, sowie der Bundesministerin für Gesundheit, Nina Warken
Details →
VORGANG 331653 Noch nicht beraten
26.02.2026 Reproduktive Gerechtigkeit verwirklichen - Selbstbestimmung gewährleisten
Fraktion DIE LINKE Details →
VORGANG 310586 Verkündet
12.02.2026 Medizinforschungsgesetz
Bundesregierung Details →
VORGANG 311889 Verkündet
31.10.2025 Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der FDP, Fraktion der SPD Details →
VORGANG 314879 Verkündet
10.09.2025 Gesetz zur Durchsetzung tiergesundheitsrechtlicher und bestimmter kontrollrechtlicher Vorschriften der Europäischen Union und zur Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
Bundesregierung Details →
VORGANG 318686 Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
21.05.2025 Gesetz zur Strafbarkeit der Bewerbung und Durchführung von Geschlechtsanpassungen bei Minderjährigen
Fraktion der AfD Details →
VORGANG 318822 Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
21.05.2025 Gesetz zur Änderung des Mutterschutzgesetzes und weiterer Gesetze zur Einführung eines gestaffelten Mutterschutzes nach Fehlgeburten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der SPD Details →
VORGANG 319052 Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
21.05.2025 Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz
Bundesregierung Details →
VORGANG 319053 Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
21.05.2025 Gesetz zur Stärkung der nationalen Suizidprävention
Bundesregierung Details →
VORGANG 317299 Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
21.05.2025 Gesetz zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes
Bundesregierung Details →
VORGANG 314885 Verkündet
22.04.2025 Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
Bundesregierung Details →
VORGANG 312308 Verkündet
21.03.2025 Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
Bundesregierung Details →
VORGANG 318771 Verkündet
21.03.2025 Gesetz zur Anpassung des Mutterschutzgesetzes und weiterer Gesetze - Anspruch auf Mutterschutzfristen nach einer Fehlgeburt (Mutterschutzanpassungsgesetz)
Fraktion der CDU/CSU Details →
VORGANG 312313 Verkündet
13.12.2024 Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
Bundesregierung Details →
VORGANG 308701 Verkündet
13.12.2024 Zweites Gesetz zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Bundesregierung Details →
VORGANG 290301 Verkündet
15.11.2024 Gesetz zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes zur Erhebung von Daten über antibiotisch wirksame Arzneimittel und zur Änderung weiterer Vorschriften
Bundesregierung Details →
VORGANG 303742 Verkündet
16.10.2024 Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der FDP, Fraktion der SPD Details →