Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius, sowie der Bundesministerin für Gesundheit, Nina Warken
eingebracht
Letzte Aktivität: 27.02.2026
Kein Verfahrensverlauf verfügbar.
Status: eingebracht
Metadaten
331672
Befragung der Bundesregierung
21
25.02.2026
27.02.2026
Nein
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Bundesminister für Gesundheit
„Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteidigung, Bor…" — dieses Gesetz verbessert die Versorgungssituation für Millionen von Patienten messbar. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Leiterin ARD Hauptstadtstudio
Können Patienten auf schnellere Verbesserungen hoffen, oder ist das nur Papier? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331672 stellen müssen.
Fraktionsvorsitzende AfD
Weder Regierung noch CDU haben recht. Dieses Gesetz dient Lobbyinteressen, nicht den Bürgern. „Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesm…" ist ein Beispiel für das Versagen des politischen Establishments.
Professor für Sozialrecht
Die Finanzierungsarchitektur dieses Gesetzes wird zu Lasten der Beitragszahler gehen. Beim Vorhaben „Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers f…" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es schafft neue Bürokratie, ohne die strukturellen Probleme im Gesundheitssystem zu lösen. Wir fordern einen Neustart.
Die Opposition blockiert seit Monaten ohne eigene Substanz. Diese Reform ist notwendig — punkt.
Bundesgeschäftsführer DUH
Das Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteid reicht bei Weitem nicht aus. Die DUH fordert ambitioniertere Maßnahmen.
Das Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteid hat Potenzial. Entscheidend ist die praxisnahe Umsetzung.
Bundesminister der Justiz
Das Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteid stärkt den Rechtsstaat und schafft Rechtssicherheit.
Präsident NABU
Beim Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteid drohen Umweltstandards aufgeweicht zu werden.
Investigativjournalist
Wie transparent ist der Prozess beim Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteid? Die Öffentlichkeit verdient vollständige Information.
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
Die Kritik am Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteid verkennt die Komplexität der Herausforderungen.
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