DATENSCHUTZ
Datenschutzerklaerung gemaess Art. 13/14 DSGVO
Stand: Januar 2025
01 Verantwortlicher
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist:
offenstaat.de GmbH
Musterstrasse 42
10117 Berlin
E-Mail: datenschutz@offenstaat.de
Telefon: +49 (0)30 123 456 78
02 Verarbeitungszwecke
Wir verarbeiten personenbezogene Daten zu folgenden Zwecken:
- Bereitstellung der Plattform: Betrieb und Auslieferung der Webseite, Darstellung parlamentarischer Daten und Gesetzgebungsverfahren.
- Nutzerbeitraege: Verarbeitung von Kommentaren, Faktenkorrekturen und Edit-Vorschlaegen im Rahmen der Community-Funktionen.
- DSA-Compliance: Erfuellung von Pflichten aus dem Digital Services Act, insbesondere Notice-&-Action-Verfahren und Transparenzberichte.
- Sicherheit: Schutz vor Missbrauch, Spam und unberechtigtem Zugriff.
- Analyse & Verbesserung: Anonymisierte Auswertung des Nutzungsverhaltens zur Optimierung der Plattform.
03 Rechtsgrundlagen
Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt auf Basis folgender Rechtsgrundlagen:
Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO -- Einwilligung
Fuer die Verarbeitung von Cookies und Analysedaten, sofern Sie Ihre Einwilligung erteilt haben.
Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO -- Vertragserfullung
Fuer die Bereitstellung der Plattform und die Verarbeitung von Nutzerbeitraegen im Rahmen unserer Nutzungsbedingungen.
Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO -- Rechtliche Verpflichtung
Fuer die Erfuellung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten und DSA-Anforderungen.
Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO -- Berechtigtes Interesse
Fuer Sicherheitsmassnahmen, Missbrauchsverhinderung und anonymisierte Analysen zur Verbesserung des Dienstes.
04 Empfaenger der Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden an folgende Empfaenger bzw. Kategorien von Empfaengern weitergegeben:
- Hosting-Anbieter: Fuer den technischen Betrieb der Plattform (Serverstandort: EU).
- Content Delivery Network: Zur schnellen Auslieferung statischer Inhalte.
- Behoerden: Bei gesetzlicher Verpflichtung oder im Rahmen des DSA-Meldeverfahrens.
Eine Uebermittlung in Drittlaender findet grundsaetzlich nicht statt. Sollte dies im Einzelfall erforderlich sein, erfolgt die Uebermittlung auf Grundlage von Standardvertragsklauseln (Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO).
05 Speicherdauer
Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur so lange, wie es fuer die jeweiligen Verarbeitungszwecke erforderlich ist:
Server-Logdateien
14 Tage
Nutzerbeitraege
Bis zur Loeschung durch Nutzer
DSA-Meldungen
6 Monate nach Abschluss
Analysedaten
26 Monate (anonymisiert)
06 Ihre Rechte als Betroffener
Sie haben gegenueber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
Recht auf Auskunft
Art. 15 DSGVO -- Sie koennen Auskunft ueber Ihre bei uns gespeicherten Daten verlangen.
Recht auf Berichtigung
Art. 16 DSGVO -- Sie koennen die Berichtigung unrichtiger Daten verlangen.
Recht auf Loeschung
Art. 17 DSGVO -- Sie koennen die Loeschung Ihrer Daten verlangen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Recht auf Einschraenkung
Art. 18 DSGVO -- Sie koennen die Einschraenkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen.
Recht auf Datenuebertragbarkeit
Art. 20 DSGVO -- Sie koennen Ihre Daten in einem strukturierten, maschinenlesbaren Format erhalten.
Widerspruchsrecht
Art. 21 DSGVO -- Sie koennen der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit widersprechen.
Zur Ausuebung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte an: datenschutz@offenstaat.de
Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehoerde zu beschweren (Art. 77 DSGVO). Zustaendige Aufsichtsbehoerde: Berliner Beauftragte fuer Datenschutz und Informationsfreiheit.
07 Cookies
Unsere Website verwendet Cookies. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die Ihr Webbrowser auf Ihrem Endgeraet speichert.
Technisch notwendige Cookies
Diese Cookies sind fuer den Betrieb der Seite erforderlich und koennen nicht deaktiviert werden. Sie werden in der Regel nur als Reaktion auf von Ihnen vorgenommene Aktionen gesetzt (z.B. Sitzungs-Cookies, Sicherheits-Token).
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO
Analyse-Cookies
Diese Cookies ermoeglichen uns, die Nutzung der Website zu analysieren und zu verbessern. Sie werden nur mit Ihrer ausdruecklichen Einwilligung gesetzt.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO
Sie koennen Ihren Browser so einstellen, dass er Sie ueber das Setzen von Cookies informiert oder Cookies generell ablehnt. Bei Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalitaet der Website eingeschraenkt sein.
08 Webanalyse
Wir verwenden ein selbst gehostetes, datenschutzfreundliches Analyse-Tool zur Auswertung der Websitenutzung. Dabei werden keine personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben.
Erfasste Daten:
- Anonymisierte IP-Adresse (letzte 2 Oktette maskiert)
- Aufgerufene Seiten und Verweildauer
- Referrer-URL
- Browser- und Geraetetyp
Es werden keine Tracking-Profile erstellt und kein Fingerprinting eingesetzt. Die Daten werden nach 26 Monaten automatisch geloescht.
09 Aenderungen dieser Datenschutzerklaerung
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklaerung anzupassen, um sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen anzupassen oder um Aenderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklaerung umzusetzen. Fuer Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklaerung.
Wesentliche Aenderungen werden auf der Startseite angekuendigt und registrierten Nutzern per E-Mail mitgeteilt.
Fragen zum Datenschutz?
Bei Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskuenften, Berichtigung oder Loeschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten: