🛡️ VERTEIDIGUNG
Alle Gesetzgebungsverfahren im Bereich Verteidigung & Sicherheit.
Vorgänge
15
In Datenbank
15
Zuständige Gremien
6
Beteiligte Personen
312
VORGANG 326751 Verabschiedet
27.02.2026 Gesetz zu dem Abkommen vom 9. Dezember 2022 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Österreich über die Zusammenarbeit gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft
Bundesregierung Details →
VORGANG 331672 eingebracht
27.02.2026 Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Verteidigung, Boris Pistorius, sowie der Bundesministerin für Gesundheit, Nina Warken
Details →
VORGANG 331622 Abgelehnt
27.02.2026 Die Freiheit der Ukraine und Europas Sicherheit gegen Gewalt und Terror verteidigen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Details →
VORGANG 331619 Angenommen
27.02.2026 Frieden und Sicherheit in Europa verteidigen - Solidarität mit der Ukraine zum Jahrestag des russischen Angriffskrieges
Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD Details →
VORGANG 331654 Noch nicht beantwortet
27.02.2026 Nutzung von Liegenschaften und Verkehrswegen der Bundeswehr in Hessen
Fraktion DIE LINKE Details →
VORGANG 320785 Abgelehnt
31.10.2025 Gesetz zur Errichtung eines Verteidigungsfonds für Deutschland und zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 87a)
Fraktion der FDP Details →
VORGANG 320784 Verkündet
19.08.2025 Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD Details →
VORGANG 320786 Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
21.05.2025 Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109 und 115)
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Details →
VORGANG 317515 Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
21.05.2025 Gesetz zu dem Abkommen vom 13. September 2024 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Litauen über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich
Bundesregierung Details →
VORGANG 317509 Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
21.05.2025 Gesetz zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einführung eines neuen Wehrdienstes
Bundesregierung Details →
VORGANG 315286 Verkündet
21.03.2025 Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr [Artikelgesetz Zeitenwende]
Bundesregierung Details →
VORGANG 318239 Verkündet
21.03.2025 Gesetz zu dem Abkommen vom 13. September 2024 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Litauen über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der SPD Details →
VORGANG 316380 Verkündet
21.03.2025 Gesetz über die Strafbarkeit der Ausübung von Tätigkeiten für fremde Mächte sowie zur Änderung soldatenrechtlicher und soldatenbeteiligungsrechtlicher Vorschriften
Bundesregierung Details →
VORGANG 312315 Verkündet
31.01.2025 Drittes Gesetz zur Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts und zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften (3. WehrDiszNOG)
Bundesregierung Details →
VORGANG 311547 Verkündet
31.01.2025 Gesetz zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts
Bundesregierung Details →