🌱 KLIMASCHUTZ
Alle Gesetzgebungsverfahren im Bereich Klimaschutz & Energie.
Vorgänge
31
In Datenbank
20
Zuständige Gremien
6
Beteiligte Personen
312
VORGANG 329526 Beschlussempfehlung liegt vor
27.02.2026 Gesetz zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
Bundesregierung Details →
VORGANG 331634 Überwiesen
27.02.2026 Bezahlbarer Strom für die Menschen und das Klima
Fraktion DIE LINKE Details →
VORGANG 331633 Überwiesen
27.02.2026 Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts - Ein Klima-Turbo für Deutschland
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Details →
VORGANG 326712 Verabschiedet
27.02.2026 Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
Bundesregierung Details →
VORGANG 331617 Abgelehnt
27.02.2026 Wahlversprechen einhalten - Heizungsgesetz abschaffen
Fraktion der AfD Details →
VORGANG 331691 Noch nicht beantwortet
27.02.2026 Kostenwirkungen des EU-Emissionshandels auf die Spezialchemie
Fraktion der AfD Details →
VORGANG 331681 Noch nicht beantwortet
27.02.2026 Weiterentwicklung der Energieinfrastrukturentwicklung
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Details →
VORGANG 331693 Noch nicht beantwortet
27.02.2026 Transparenz und Darstellung von Gasspeicherfüllständen: Datenquellen, Farblegenden, Kommunikationsstandards und Änderungen der Visualisierung
Fraktion der AfD Details →
VORGANG 331679 Noch nicht beantwortet
27.02.2026 Hochlauf der Produktion von Batteriezellen als Schlüsseltechnologie - Lagebild und Handlungsoptionen nach dem ACC-Rückzug in Kaiserslautern
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Details →
VORGANG 318830 Verkündet
16.12.2025 Gesetz für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau
Fraktion der CDU/CSU Details →
VORGANG 318835 Verkündet
16.12.2025 Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der SPD Details →
VORGANG 318831 Verkündet
16.12.2025 Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Flexibilisierung von Biogasanlagen und Sicherung der Anschlussförderung
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der SPD Details →
VORGANG 302814 Verkündet
31.10.2025 Erstes Gesetz zur Änderung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes
Bundesregierung Details →
VORGANG 317514 Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
20.10.2025 Gesetz zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)
Bundesregierung Details →
VORGANG 318080 Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
26.09.2025 Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
Bundesregierung Details →
VORGANG 319802 Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode
21.05.2025 Gesetz zur Integration von Photovoltaik- und anderen Erneuerbare-Energien-Anlagen in den Strommarkt und zur Vermeidung solarstrombedingter Netznotfallmaßnahmen
Fraktion der FDP Details →
VORGANG 302817 Verkündet
07.05.2025 Zweites Gesetz zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes
Bundesregierung Details →
VORGANG 306063 Verkündet
07.05.2025 Zweites Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
Bundesregierung Details →
VORGANG 316398 Verkündet
21.03.2025 Gesetz zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024)
Bundesregierung Details →
VORGANG 317190 Verkündet
21.03.2025 Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und der KWK-Ausschreibungsverordnung
Fraktion der CDU/CSU Details →