Transparenz und Darstellung von Gasspeicherfüllständen: Datenquellen, Farblegenden, Kommunikationsstandards und Änderungen der Visualisierung
Noch nicht beantwortet
Letzte Aktivität: 27.02.2026
Initiiert von: Fraktion der AfD
Kein Verfahrensverlauf verfügbar.
Status: Noch nicht beantwortet
Metadaten
331693
Kleine Anfrage
21
26.02.2026
27.02.2026
Nein
Bundesminister für Digitales und Verkehr
„Transparenz und Darstellung von Gasspeicherfüllständen: Datenquellen, Farblegend…" — dieses Gesetz macht Deutschland als Digitalstandort wieder wettbewerbsfähiger. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Parteivorsitzende BSW
Beide Seiten streiten ums Wie, niemand fragt: Wollen wir das überhaupt? Bürgerbeteiligung null.
Stellv. Fraktionsvorsitzender
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es ignoriert fundamentale Datenschutzbedenken, die wir in Berlin seit Jahren vortragen. Wir fordern einen Neustart.
Herr Merz, ich erwarte konkrete Gegenvorschläge statt pauschale Ablehnung. Was ist Ihr Alternativplan für „Transparenz und Darstellung von Gasspeicherfüllstä…"?
Professorin für Europarecht
Die Vereinbarkeit mit der DSGVO und dem EU AI Act muss genau geprüft werden. Beim Vorhaben „Transparenz und Darstellung von Gasspeicherfüllständen: Date…" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Investigativjournalist
Wird Deutschland mit diesem Gesetz tatsächlich digital? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331693 stellen müssen.
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
Das Transparenz und Darstellung von Gasspeicherfüllständen: Datenquellen, bleibt hinter den Anforderungen der Transformation zurück.
Die Kritik übersieht, dass die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen einen solchen Schritt erfordern.
Parteivorsitzende BSW
Das Transparenz und Darstellung von Gasspeicherfüllständen: Datenquellen, ist ein Schritt in die richtige Richtung – aber nur ein erster. Die Menschen erwarten spürbare Verbesserungen.
Präsident BDI
Welche Auswirkungen hat das Transparenz und Darstellung von Gasspeicherfüllständen: Datenquellen, auf die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts?
Vorsitzende DGB
Das Transparenz und Darstellung von Gasspeicherfüllständen: Datenquellen, enthält positive Ansätze, bleibt aber hinter Gewerkschaftserwartungen zurück.
Bundesgeschäftsführer DUH
Ökologische Risiken werden beim Transparenz und Darstellung von Gasspeicherfüllständen: Datenquellen, nicht ausreichend berücksichtigt.
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