Kostenwirkungen des EU-Emissionshandels auf die Spezialchemie
Noch nicht beantwortet
Letzte Aktivität: 27.02.2026
Initiiert von: Fraktion der AfD
Kein Verfahrensverlauf verfügbar.
Status: Noch nicht beantwortet
Metadaten
331691
Kleine Anfrage
21
26.02.2026
27.02.2026
Nein
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
„Kostenwirkungen des EU-Emissionshandels auf die Spezialchemie" — dieses Gesetz ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität 2045. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Wirtschaftsweise
Das Gesetz bewegt sich in die richtige Richtung, aber die Ambitionslücke zum Paris-Ziel bleibt erheblich. Beim Vorhaben „Kostenwirkungen des EU-Emissionshandels auf die Spezialchemi…" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Stellv. Chefredakteur
Reicht dieses Gesetz aus, um die deutschen Klimaziele zu retten? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331691 stellen müssen.
Fraktionsvorsitzende AfD
Während Berlin verhandelt, leiden die Menschen. Das hier löst kein einziges reales Problem.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es gefährdet Arbeitsplätze und belastet die Industrie mit unverhältnismäßigen Kosten. Wir fordern einen Neustart.
Die Opposition blockiert seit Monaten ohne eigene Substanz. Diese Reform ist notwendig — punkt.
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