Eingebracht Wahlperiode 21 Kleine Anfrage

Weiterentwicklung der Energieinfrastrukturentwicklung

Aktueller Stand

Noch nicht beantwortet

Letzte Aktivität: 27.02.2026

Initiiert von: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kein Verfahrensverlauf verfügbar.

Status: Noch nicht beantwortet

Metadaten

DIP-ID

331681

Typ

Kleine Anfrage

Wahlperiode

21

Eingebracht

26.02.2026

Letzte Aktivität

27.02.2026

Zustimmungsbedürftig

Nein

Robert Habeck
Robert Habeck Regierung Grüne

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

✓ Dafür

„Weiterentwicklung der Energieinfrastrukturentwicklung" — dieses Gesetz ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität 2045. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.

♥ 167 07.01.2026 📋 Pressemitteilung der Bundesregierung
★ TOP
Robert Habeck
Robert Habeck Regierung Grüne

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

✓ Dafür

„Weiterentwicklung der Energieinfrastrukturentwicklung" — dieses Gesetz ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität 2045. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.

♥ 117 19.01.2026 📋 Pressemitteilung der Bundesregierung
★ TOP
Robert Habeck
Robert Habeck Regierung Grüne

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

✓ Dafür

„Weiterentwicklung der Energieinfrastrukturentwicklung" — dieses Gesetz ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität 2045. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.

♥ 163 20.01.2026 📋 Pressemitteilung der Bundesregierung
★ TOP
P
Prof. Dr. Veronika Grimm Sachverstand

Wirtschaftsweise

◉ Analyse

Das Gesetz bewegt sich in die richtige Richtung, aber die Ambitionslücke zum Paris-Ziel bleibt erheblich. Beim Vorhaben „Weiterentwicklung der Energieinfrastrukturentwicklung" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.

♥ 163 03.11.2025 📑 Expertenstmt. / Sachverständigenrat
Friedrich Merz
Friedrich Merz CDU/CSU CDU

Fraktionsvorsitzender CDU/CSU

✗ Dagegen

Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es gefährdet Arbeitsplätze und belastet die Industrie mit unverhältnismäßigen Kosten. Wir fordern einen Neustart.

♥ 31 ↩ 1 Antwort 27.11.2025 🏛 Bundestagsrede CDU/CSU
RH
Robert Habeck Regierung ✓ Dafür

Herr Merz, ich erwarte konkrete Gegenvorschläge statt pauschale Ablehnung. Was ist Ihr Alternativplan für „Weiterentwicklung der Energieinfrastrukturentwickl…"?

♥ 63 · 29.11.2025
Friedrich Merz
Friedrich Merz CDU/CSU CDU

Fraktionsvorsitzender CDU/CSU

✗ Dagegen

Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es gefährdet Arbeitsplätze und belastet die Industrie mit unverhältnismäßigen Kosten. Wir fordern einen Neustart.

♥ 22 ↩ 1 Antwort 30.11.2025 🏛 Bundestagsrede CDU/CSU
RH
Robert Habeck Regierung ✓ Dafür

Herr Merz, ich erwarte konkrete Gegenvorschläge statt pauschale Ablehnung. Was ist Ihr Alternativplan für „Weiterentwicklung der Energieinfrastrukturentwickl…"?

♥ 48 · 20.11.2025
Alice Weidel
Alice Weidel AfD AfD

Fraktionsvorsitzende AfD

✗ Dagegen

Während Berlin verhandelt, leiden die Menschen. Das hier löst kein einziges reales Problem.

♥ 36 05.12.2025 🏛 Bundestagsrede
Alice Weidel
Alice Weidel AfD AfD

Fraktionsvorsitzende AfD

✗ Dagegen

Beide Seiten streiten ums Wie, niemand fragt: Wollen wir das überhaupt? Bürgerbeteiligung null.

♥ 13 14.12.2025 🏛 Bundestagsrede
R
Robin Alexander Presse

Stellv. Chefredakteur

? Frage

Reicht dieses Gesetz aus, um die deutschen Klimaziele zu retten? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331681 stellen müssen.

♥ 144 03.01.2026 🎙 FAZ
R
Robin Alexander Presse

Stellv. Chefredakteur

? Frage

Reicht dieses Gesetz aus, um die deutschen Klimaziele zu retten? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331681 stellen müssen.

♥ 109 04.01.2026 🎙 FAZ
R
Robin Alexander Presse

Stellv. Chefredakteur

? Frage

Reicht dieses Gesetz aus, um die deutschen Klimaziele zu retten? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331681 stellen müssen.

♥ 52 10.01.2026 🎙 Die Zeit
P
Prof. Dr. Veronika Grimm Sachverstand

Wirtschaftsweise

◉ Analyse

Das Gesetz bewegt sich in die richtige Richtung, aber die Ambitionslücke zum Paris-Ziel bleibt erheblich. Beim Vorhaben „Weiterentwicklung der Energieinfrastrukturentwicklung" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.

♥ 85 12.01.2026 📑 Expertenstmt. / Sachverständigenrat
Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht BSW BSW

Parteivorsitzende BSW

✗ Dagegen

Beide Seiten streiten ums Wie, niemand fragt: Wollen wir das überhaupt? Bürgerbeteiligung null.

♥ 25 19.01.2026 🏛 Bundestagsrede
Friedrich Merz
Friedrich Merz CDU/CSU CDU

Fraktionsvorsitzender CDU/CSU

✗ Dagegen

Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es gefährdet Arbeitsplätze und belastet die Industrie mit unverhältnismäßigen Kosten. Wir fordern einen Neustart.

♥ 78 ↩ 1 Antwort 26.01.2026 🏛 Bundestagsrede CDU/CSU
RH
Robert Habeck Regierung ✓ Dafür

Herr Merz, ich erwarte konkrete Gegenvorschläge statt pauschale Ablehnung. Was ist Ihr Alternativplan für „Weiterentwicklung der Energieinfrastrukturentwickl…"?

♥ 56 · 19.11.2025
P
Prof. Dr. Veronika Grimm Sachverstand

Wirtschaftsweise

◉ Analyse

Das Gesetz bewegt sich in die richtige Richtung, aber die Ambitionslücke zum Paris-Ziel bleibt erheblich. Beim Vorhaben „Weiterentwicklung der Energieinfrastrukturentwicklung" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.

♥ 82 19.02.2026 📑 Expertenstmt. / Sachverständigenrat

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◈ BERICHTERSTATTER
Federführend
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einbringer
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Details

DIP-Vorgangs-ID 331681
Initiiert von

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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