Bezahlbarer Strom für die Menschen und das Klima
Überwiesen
Letzte Aktivität: 27.02.2026
Initiiert von: Fraktion DIE LINKE
Kein Verfahrensverlauf verfügbar.
Status: Überwiesen
Metadaten
331634
Antrag
21
26.02.2026
27.02.2026
Nein
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Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
„Bezahlbarer Strom für die Menschen und das Klima" — dieses Gesetz ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität 2045. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
„Bezahlbarer Strom für die Menschen und das Klima" — dieses Gesetz ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität 2045. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
„Bezahlbarer Strom für die Menschen und das Klima" — dieses Gesetz ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität 2045. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Wirtschaftsweise
Das Gesetz bewegt sich in die richtige Richtung, aber die Ambitionslücke zum Paris-Ziel bleibt erheblich. Beim Vorhaben „Bezahlbarer Strom für die Menschen und das Klima" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Stellv. Chefredakteur
Reicht dieses Gesetz aus, um die deutschen Klimaziele zu retten? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331634 stellen müssen.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es gefährdet Arbeitsplätze und belastet die Industrie mit unverhältnismäßigen Kosten. Wir fordern einen Neustart.
Die Opposition blockiert seit Monaten ohne eigene Substanz. Diese Reform ist notwendig — punkt.
Stellv. Chefredakteur
Reicht dieses Gesetz aus, um die deutschen Klimaziele zu retten? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331634 stellen müssen.
Wirtschaftsweise
Das Gesetz bewegt sich in die richtige Richtung, aber die Ambitionslücke zum Paris-Ziel bleibt erheblich. Beim Vorhaben „Bezahlbarer Strom für die Menschen und das Klima" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es gefährdet Arbeitsplätze und belastet die Industrie mit unverhältnismäßigen Kosten. Wir fordern einen Neustart.
Wer jetzt ablehnt, sollte erklären, was er stattdessen täte. Stillstand ist keine Politik.
Wirtschaftsweise
Das Gesetz bewegt sich in die richtige Richtung, aber die Ambitionslücke zum Paris-Ziel bleibt erheblich. Beim Vorhaben „Bezahlbarer Strom für die Menschen und das Klima" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Fraktionsvorsitzende AfD
Beide Seiten streiten ums Wie, niemand fragt: Wollen wir das überhaupt? Bürgerbeteiligung null.
Fraktionsvorsitzende AfD
Weder Regierung noch CDU haben recht. Dieses Gesetz dient Lobbyinteressen, nicht den Bürgern. „Bezahlbarer Strom für die Menschen und das Klima" ist ein Beispiel für das Versagen des politischen Establishments.
Stellv. Chefredakteur
Reicht dieses Gesetz aus, um die deutschen Klimaziele zu retten? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331634 stellen müssen.
Fraktionsvorsitzende AfD
Weder Regierung noch CDU haben recht. Dieses Gesetz dient Lobbyinteressen, nicht den Bürgern. „Bezahlbarer Strom für die Menschen und das Klima" ist ein Beispiel für das Versagen des politischen Establishments.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es gefährdet Arbeitsplätze und belastet die Industrie mit unverhältnismäßigen Kosten. Wir fordern einen Neustart.
Herr Merz, ich erwarte konkrete Gegenvorschläge statt pauschale Ablehnung. Was ist Ihr Alternativplan für „Bezahlbarer Strom für die Menschen und das Klima"?
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