Kosten, Förderpraxis und Wirksamkeit der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)
Noch nicht beantwortet
Letzte Aktivität: 27.02.2026
Initiiert von: Fraktion der AfD
Kein Verfahrensverlauf verfügbar.
Status: Noch nicht beantwortet
Metadaten
331732
Kleine Anfrage
21
27.02.2026
27.02.2026
Nein
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
„Kosten, Förderpraxis und Wirksamkeit der Bundeszentrale für politische Bildung (…" — dieses Gesetz sendet das richtige Signal an Investoren und stärkt den Industriestandort. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
„Kosten, Förderpraxis und Wirksamkeit der Bundeszentrale für politische Bildung (…" — dieses Gesetz sendet das richtige Signal an Investoren und stärkt den Industriestandort. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
„Kosten, Förderpraxis und Wirksamkeit der Bundeszentrale für politische Bildung (…" — dieses Gesetz sendet das richtige Signal an Investoren und stärkt den Industriestandort. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Präsident BDI
Der Wachstumsimpuls bleibt hinter dem zurück, was die aktuelle Konjunkturschwäche erfordert. Beim Vorhaben „Kosten, Förderpraxis und Wirksamkeit der Bundeszentrale für …" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Politikredakteurin
Reicht das aus, um Deutschlands Wirtschaft wieder in Gang zu bringen? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331732 stellen müssen.
Fraktionsvorsitzende AfD
Beide Seiten streiten ums Wie, niemand fragt: Wollen wir das überhaupt? Bürgerbeteiligung null.
Präsident BDI
Der Wachstumsimpuls bleibt hinter dem zurück, was die aktuelle Konjunkturschwäche erfordert. Beim Vorhaben „Kosten, Förderpraxis und Wirksamkeit der Bundeszentrale für …" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Politikredakteurin
Reicht das aus, um Deutschlands Wirtschaft wieder in Gang zu bringen? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331732 stellen müssen.
Präsident BDI
Der Wachstumsimpuls bleibt hinter dem zurück, was die aktuelle Konjunkturschwäche erfordert. Beim Vorhaben „Kosten, Förderpraxis und Wirksamkeit der Bundeszentrale für …" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Fraktionsvorsitzende AfD
Während Berlin verhandelt, leiden die Menschen. Das hier löst kein einziges reales Problem.
Fraktionsvorsitzende AfD
Beide Seiten streiten ums Wie, niemand fragt: Wollen wir das überhaupt? Bürgerbeteiligung null.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es geht an den realen Bedürfnissen der Unternehmen völlig vorbei. Wir fordern einen Neustart.
Wer jetzt ablehnt, sollte erklären, was er stattdessen täte. Stillstand ist keine Politik.
Politikredakteurin
Reicht das aus, um Deutschlands Wirtschaft wieder in Gang zu bringen? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331732 stellen müssen.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es geht an den realen Bedürfnissen der Unternehmen völlig vorbei. Wir fordern einen Neustart.
Herr Merz, ich erwarte konkrete Gegenvorschläge statt pauschale Ablehnung. Was ist Ihr Alternativplan für „Kosten, Förderpraxis und Wirksamkeit der Bundeszen…"?
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es geht an den realen Bedürfnissen der Unternehmen völlig vorbei. Wir fordern einen Neustart.
Wer jetzt ablehnt, sollte erklären, was er stattdessen täte. Stillstand ist keine Politik.
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