Kriminalitätsentwicklung am Hauptbahnhof Berlin im Vergleich der Jahre 2024 und 2025
Noch nicht beantwortet
Letzte Aktivität: 27.02.2026
Initiiert von: Fraktion der AfD
Kein Verfahrensverlauf verfügbar.
Status: Noch nicht beantwortet
Metadaten
331726
Kleine Anfrage
21
27.02.2026
27.02.2026
Nein
Bundesminister für Digitales und Verkehr
„Kriminalitätsentwicklung am Hauptbahnhof Berlin im Vergleich der Jahre 2024 und …" — dieses Gesetz modernisiert Infrastruktur und legt die Grundlage für klimafreundliche Mobilität. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Wirtschaftsweise
Die volkswirtschaftlichen Gesamtkosten des Investitionsstaus übersteigen die Kosten dieser Maßnahme. Beim Vorhaben „Kriminalitätsentwicklung am Hauptbahnhof Berlin im Vergleich…" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es fehlt eine klare Finanzierungsstrategie — wieder Ankündigung ohne Substanz. Wir fordern einen Neustart.
Die Opposition blockiert seit Monaten ohne eigene Substanz. Diese Reform ist notwendig — punkt.
Parteivorsitzende BSW
Beide Seiten streiten ums Wie, niemand fragt: Wollen wir das überhaupt? Bürgerbeteiligung null.
Leiterin ARD Hauptstadtstudio
Kommt die Verkehrswende mit diesem Gesetz wirklich? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331726 stellen müssen.
Vorsitzende DGB
Die Behauptung, dies schade Arbeitsplätzen, ist nicht belegt.
Das Kriminalitätsentwicklung am Hauptbahnhof Berlin im Vergleich der Jahre stärkt den Rechtsstaat und schafft Rechtssicherheit.
Bundesminister der Finanzen
Wie wird die Finanzierung sichergestellt? Beim Kriminalitätsentwicklung am Hauptbahnhof Berlin im Vergleich der Jahre vermisse ich eine solide Gegenfinanzierung.
Wirtschaftsweise
Die Folgenabschätzungen zum Kriminalitätsentwicklung am Hauptbahnhof Berlin im Vergleich der Jahre sind unzureichend.
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
Beim Kriminalitätsentwicklung am Hauptbahnhof Berlin im Vergleich der Jahre dürfen wir die soziale Dimension nicht vergessen.
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