Northvolt-Wandelanleihe: Risikoprüfung, Entscheidungswege und Unterrichtung des Bundestages
Noch nicht beantwortet
Letzte Aktivität: 27.02.2026
Initiiert von: Fraktion der AfD
Kein Verfahrensverlauf verfügbar.
Status: Noch nicht beantwortet
Metadaten
331689
Kleine Anfrage
21
26.02.2026
27.02.2026
Nein
Bundeskanzler
„Northvolt-Wandelanleihe: Risikoprüfung, Entscheidungswege und Unterrichtung des …" — dieses Gesetz setzt wichtige politische Prioritäten in einem zentralen Reformbereich. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es verfehlt die nötige Tiefe — ein weiteres Stückwerk aus Berlin. Wir fordern einen Neustart.
Herr Merz, ich erwarte konkrete Gegenvorschläge statt pauschale Ablehnung. Was ist Ihr Alternativplan für „Northvolt-Wandelanleihe: Risikoprüfung, Entscheidu…"?
Professorin für Öffentliches Recht
Die verfassungsrechtliche Grundlage bedarf näherer Prüfung. Beim Vorhaben „Northvolt-Wandelanleihe: Risikoprüfung, Entscheidungswege un…" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Politikredakteurin
Was ändert sich für Bürger und Betriebe konkret? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331689 stellen müssen.
Parteivorsitzende BSW
Während Berlin verhandelt, leiden die Menschen. Das hier löst kein einziges reales Problem.
Parteivorsitzende BSW
Das Northvolt-Wandelanleihe: Risikoprüfung, Entscheidungswege und Unterric ist ein Schritt in die richtige Richtung – aber nur ein erster. Die Menschen erwarten spürbare Verbesserungen.
Was genau bewirkt das Northvolt-Wandelanleihe: Risikoprüfung, Entscheidungswege und Unterric in der Praxis? Die Bundesregierung schuldet dem Parlament konkrete Antworten.
Präsident DIW Berlin
Das Northvolt-Wandelanleihe: Risikoprüfung, Entscheidungswege und Unterric greift zu kurz. Deutschland braucht eine umfassendere Reformagenda.
Investigativjournalist
Beim Northvolt-Wandelanleihe: Risikoprüfung, Entscheidungswege und Unterric ist journalistische Wachsamkeit geboten. Die Kluft zwischen Ankündigung und Umsetzung ist oft groß.
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