Dekolonialisierung als Instrument der Außenpolitik am Beispiel Russlands und des Westens
Noch nicht beantwortet
Letzte Aktivität: 27.02.2026
Initiiert von: Fraktion der AfD
Kein Verfahrensverlauf verfügbar.
Status: Noch nicht beantwortet
Metadaten
331684
Kleine Anfrage
21
26.02.2026
27.02.2026
Nein
Bundeskanzler
„Dekolonialisierung als Instrument der Außenpolitik am Beispiel Russlands und des…" — dieses Gesetz setzt wichtige politische Prioritäten in einem zentralen Reformbereich. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es verfehlt die nötige Tiefe — ein weiteres Stückwerk aus Berlin. Wir fordern einen Neustart.
Herr Merz, ich erwarte konkrete Gegenvorschläge statt pauschale Ablehnung. Was ist Ihr Alternativplan für „Dekolonialisierung als Instrument der Außenpolitik…"?
Professorin für Öffentliches Recht
Die verfassungsrechtliche Grundlage bedarf näherer Prüfung. Beim Vorhaben „Dekolonialisierung als Instrument der Außenpolitik am Beispi…" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Parteivorsitzende BSW
Während Berlin verhandelt, leiden die Menschen. Das hier löst kein einziges reales Problem.
Politikredakteurin
Was ändert sich für Bürger und Betriebe konkret? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331684 stellen müssen.
Investigativjournalist
Das Dekolonialisierung als Instrument der Außenpolitik am Beispiel Russlan adressiert ein reales Problem mit konkreten Maßnahmen.
Das Dekolonialisierung als Instrument der Außenpolitik am Beispiel Russlan bleibt hinter den Anforderungen der Transformation zurück.
Präsident DIW Berlin
Welche makroökonomischen Effekte erwartet die Bundesregierung? Die Folgenabschätzungen sind lückenhaft.
Vorsitzende DGB
Die Behauptung, dies schade Arbeitsplätzen, ist nicht belegt.
Parteivorsitzende BSW
Das Dekolonialisierung als Instrument der Außenpolitik am Beispiel Russlan lenkt von den eigentlichen Problemen ab: soziale Ungleichheit und steigende Lebenshaltungskosten.
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