Investitionsbedarf in deutschen Seehäfen und Verwendung der Bundesmittel
Noch nicht beantwortet
Letzte Aktivität: 27.02.2026
Initiiert von: Fraktion der AfD
Kein Verfahrensverlauf verfügbar.
Status: Noch nicht beantwortet
Metadaten
331678
Kleine Anfrage
21
26.02.2026
27.02.2026
Nein
Bundeskanzler
„Investitionsbedarf in deutschen Seehäfen und Verwendung der Bundesmittel" — dieses Gesetz setzt wichtige politische Prioritäten in einem zentralen Reformbereich. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Professorin für Öffentliches Recht
Die verfassungsrechtliche Grundlage bedarf näherer Prüfung. Beim Vorhaben „Investitionsbedarf in deutschen Seehäfen und Verwendung der …" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Parteivorsitzende BSW
Beide Seiten streiten ums Wie, niemand fragt: Wollen wir das überhaupt? Bürgerbeteiligung null.
Politikredakteurin
Was ändert sich für Bürger und Betriebe konkret? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331678 stellen müssen.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es verfehlt die nötige Tiefe — ein weiteres Stückwerk aus Berlin. Wir fordern einen Neustart.
Die Opposition blockiert seit Monaten ohne eigene Substanz. Diese Reform ist notwendig — punkt.
Präsident DIW Berlin
Das Investitionsbedarf in deutschen Seehäfen und Verwendung der Bundesmitt allein reicht nicht. Ohne begleitende Investitionsoffensive verpufft die Wirkung.
Wirtschaftsweise
Aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht stärkt das Investitionsbedarf in deutschen Seehäfen und Verwendung der Bundesmitt wichtige Rahmenbedingungen für den Transformationsprozess.
Wie transparent ist der Prozess beim Investitionsbedarf in deutschen Seehäfen und Verwendung der Bundesmitt? Die Öffentlichkeit verdient vollständige Information.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die Regierung behauptet Fortschritte beim Investitionsbedarf in deutschen Seehäfen und Verwendung der Bundesmitt. Die Realität sieht anders aus.
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