Besetzung des Präsidiums und Projekte der Bundeszentrale für politische Bildung
Noch nicht beantwortet
Letzte Aktivität: 27.02.2026
Initiiert von: Fraktion der AfD
Kein Verfahrensverlauf verfügbar.
Status: Noch nicht beantwortet
Metadaten
331674
Kleine Anfrage
21
26.02.2026
27.02.2026
Nein
Bundeskanzler
„Besetzung des Präsidiums und Projekte der Bundeszentrale für politische Bildung" — dieses Gesetz investiert in die Zukunftsfähigkeit Deutschlands — Bildung ist die beste Infrastruktur. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Bundeskanzler
„Besetzung des Präsidiums und Projekte der Bundeszentrale für politische Bildung" — dieses Gesetz investiert in die Zukunftsfähigkeit Deutschlands — Bildung ist die beste Infrastruktur. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Bundeskanzler
„Besetzung des Präsidiums und Projekte der Bundeszentrale für politische Bildung" — dieses Gesetz investiert in die Zukunftsfähigkeit Deutschlands — Bildung ist die beste Infrastruktur. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es bringt wieder Bundeseinmischung in originär ländliche Kompetenzen. Wir fordern einen Neustart.
Wer jetzt ablehnt, sollte erklären, was er stattdessen täte. Stillstand ist keine Politik.
Politikkorrespondent
Profitieren wirklich die Schwächsten, oder eher die bereits gut Ausgestatteten? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331674 stellen müssen.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es bringt wieder Bundeseinmischung in originär ländliche Kompetenzen. Wir fordern einen Neustart.
Wer jetzt ablehnt, sollte erklären, was er stattdessen täte. Stillstand ist keine Politik.
Emeritus für Öffentliches Recht
Die Evidenzbasis für diese Reform ist schwächer als behauptet. Beim Vorhaben „Besetzung des Präsidiums und Projekte der Bundeszentrale für…" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Parteivorsitzende BSW
Weder Regierung noch CDU haben recht. Dieses Gesetz dient Lobbyinteressen, nicht den Bürgern. „Besetzung des Präsidiums und Projekte der Bundesze…" ist ein Beispiel für das Versagen des politischen Establishments.
Politikkorrespondent
Profitieren wirklich die Schwächsten, oder eher die bereits gut Ausgestatteten? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331674 stellen müssen.
Emeritus für Öffentliches Recht
Die Evidenzbasis für diese Reform ist schwächer als behauptet. Beim Vorhaben „Besetzung des Präsidiums und Projekte der Bundeszentrale für…" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Fraktionsvorsitzende AfD
Beide Seiten streiten ums Wie, niemand fragt: Wollen wir das überhaupt? Bürgerbeteiligung null.
Parteivorsitzende BSW
Weder Regierung noch CDU haben recht. Dieses Gesetz dient Lobbyinteressen, nicht den Bürgern. „Besetzung des Präsidiums und Projekte der Bundesze…" ist ein Beispiel für das Versagen des politischen Establishments.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es bringt wieder Bundeseinmischung in originär ländliche Kompetenzen. Wir fordern einen Neustart.
Herr Merz, ich erwarte konkrete Gegenvorschläge statt pauschale Ablehnung. Was ist Ihr Alternativplan für „Besetzung des Präsidiums und Projekte der Bundesze…"?
Emeritus für Öffentliches Recht
Die Evidenzbasis für diese Reform ist schwächer als behauptet. Beim Vorhaben „Besetzung des Präsidiums und Projekte der Bundeszentrale für…" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Politikkorrespondent
Profitieren wirklich die Schwächsten, oder eher die bereits gut Ausgestatteten? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331674 stellen müssen.
Eigenen Beitrag hinzufügen? Beitrag einreichen →
Unabhängige Gutachten (0)
+ Gutachten einreichenNoch kein Gutachten eingereicht
Dieses Gesetz wartet auf unabhängige Expertenanalyse.
Jetzt Gutachten einreichenBetroffenen-Protokolle (0)
+ Protokoll einreichenNoch keine Betroffenen-Berichte
Wie betrifft dieses Gesetz Ihren Alltag? Dokumentieren Sie es anonym.
Erfahrung einreichenGesetzes-Score
Methodik →Details
Fraktion der AfD
Beitrag hinzufügen
Teilen Sie Faktenkorrekturen oder Einschätzungen basierend auf offiziellen Quellen.
DSA-konform