Groß denken bei Skalierung und Zukunftsinnovationen - Finanzierungsbedingungen für Startups und Scaleups in Deutschland und Europa jetzt massiv verbessern
Überwiesen
Letzte Aktivität: 27.02.2026
Initiiert von: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kein Verfahrensverlauf verfügbar.
Status: Überwiesen
Metadaten
331620
Antrag
21
25.02.2026
27.02.2026
Nein
WHO BENEFITS?
𝕏 ShareZu 'Groß denken bei Skalierung und Zukunftsinnovationen - F...': Solide Finanzen sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum. Wir sorgen für fiskalische Verantwortung bei gleichzeitiger Zukunftsinvestition.
Die Frage ist nicht, ob wir investieren, sondern für wen. Milliarden für Konzerne, aber kein Geld für Schulen und Krankenhäuser - diese Schieflage muss enden.
„Groß denken bei Skalierung und Zukunftsinnovationen - Finanzierungsbedingungen f…" — dieses Gesetz stärkt die finanzielle Stabilität und gibt der Wirtschaft die nötige Planungssicherheit. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Präsident DIW Berlin
Die finanzpolitische Debatte um dieses Vorhaben berührt Kernfragen der öffentlichen Investitionen. Deutschland unterinvestiert strukturell - das muss sich ändern.
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es ist ein weiterer Griff in die Taschen der Steuerzahler ohne erkennbaren Mehrwert. Wir fordern einen Neustart.
Herr Merz, ich erwarte konkrete Gegenvorschläge statt pauschale Ablehnung. Was ist Ihr Alternativplan für „Groß denken bei Skalierung und Zukunftsinnovatione…"?
Präsident DIW Berlin
Die fiskalische Wirkung bleibt unter den Erwartungen — strukturelle Reformen wären effektiver. Beim Vorhaben „Groß denken bei Skalierung und Zukunftsinnovationen - Finanz…" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Politikredakteurin
Wer profitiert von diesem Gesetz wirklich, und wer zahlt die Rechnung? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331620 stellen müssen.
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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