Sammelübersicht 179 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Noch nicht beraten
Letzte Aktivität: 27.02.2026
Initiiert von: Petitionsausschuss
Kein Verfahrensverlauf verfügbar.
Status: Noch nicht beraten
Metadaten
331721
Petition
21
25.02.2026
27.02.2026
Nein
Bundeskanzler
„Sammelübersicht 179 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Peti…" — dieses Gesetz setzt wichtige politische Prioritäten in einem zentralen Reformbereich. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Professorin für Öffentliches Recht
Die verfassungsrechtliche Grundlage bedarf näherer Prüfung. Beim Vorhaben „Sammelübersicht 179 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) …" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Fraktionsvorsitzende AfD
Weder Regierung noch CDU haben recht. Dieses Gesetz dient Lobbyinteressen, nicht den Bürgern. „Sammelübersicht 179 des Petitionsausschusses (2. A…" ist ein Beispiel für das Versagen des politischen Establishments.
Politikredakteurin
Was ändert sich für Bürger und Betriebe konkret? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331721 stellen müssen.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es verfehlt die nötige Tiefe — ein weiteres Stückwerk aus Berlin. Wir fordern einen Neustart.
Die Opposition blockiert seit Monaten ohne eigene Substanz. Diese Reform ist notwendig — punkt.
Bundesminister der Justiz
Das Sammelübersicht 179 des Petitionsausschusses wirft verfassungsrechtliche Fragen auf, die nicht ausreichend adressiert wurden.
Beim Sammelübersicht 179 des Petitionsausschusses ist Vorsicht geboten: Die Kluft zwischen Ankündigung und Wirkung ist oft groß.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die Regierung behauptet Fortschritte beim Sammelübersicht 179 des Petitionsausschusses. Die Realität sieht anders aus.
Professorin für Öffentliches Recht
Welche verfassungsrechtlichen Implikationen hat das Sammelübersicht 179 des Petitionsausschusses? Die Grundrechte verdienen sorgfältige Prüfung.
Präsident DIW Berlin
Das Sammelübersicht 179 des Petitionsausschusses ist ökonomisch vertretbar, löst aber die strukturellen Probleme nicht allein.
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