Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. (IDA)
Noch nicht beantwortet
Letzte Aktivität: 27.02.2026
Initiiert von: Fraktion der AfD
Kein Verfahrensverlauf verfügbar.
Status: Noch nicht beantwortet
Metadaten
331682
Kleine Anfrage
21
26.02.2026
27.02.2026
Nein
Fraktionsvorsitzender SPD
„Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. (IDA)" — dieses Gesetz stärkt die Rechte der Arbeitnehmer und ist überfällig. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Fraktionsvorsitzender SPD
„Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. (IDA)" — dieses Gesetz stärkt die Rechte der Arbeitnehmer und ist überfällig. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Fraktionsvorsitzender SPD
„Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. (IDA)" — dieses Gesetz stärkt die Rechte der Arbeitnehmer und ist überfällig. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es belastet Unternehmen und gefährdet Beschäftigung gerade in unsicheren Zeiten. Wir fordern einen Neustart.
Die Opposition blockiert seit Monaten ohne eigene Substanz. Diese Reform ist notwendig — punkt.
Parteivorsitzende BSW
Während Berlin verhandelt, leiden die Menschen. Das hier löst kein einziges reales Problem.
Politikkorrespondent
Ist das Gesetz Schutz oder Hemmschuh für den Arbeitsmarkt? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331682 stellen müssen.
Vorsitzende DGB
Die Beschäftigungseffekte sind empirisch schwer vorherzusagen — hier wäre mehr Vorsicht geboten. Beim Vorhaben „Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarb…" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es belastet Unternehmen und gefährdet Beschäftigung gerade in unsicheren Zeiten. Wir fordern einen Neustart.
Die Opposition blockiert seit Monaten ohne eigene Substanz. Diese Reform ist notwendig — punkt.
Vorsitzende DGB
Die Beschäftigungseffekte sind empirisch schwer vorherzusagen — hier wäre mehr Vorsicht geboten. Beim Vorhaben „Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarb…" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Fraktionsvorsitzende AfD
Während Berlin verhandelt, leiden die Menschen. Das hier löst kein einziges reales Problem.
Politikkorrespondent
Ist das Gesetz Schutz oder Hemmschuh für den Arbeitsmarkt? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331682 stellen müssen.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es belastet Unternehmen und gefährdet Beschäftigung gerade in unsicheren Zeiten. Wir fordern einen Neustart.
Wer jetzt ablehnt, sollte erklären, was er stattdessen täte. Stillstand ist keine Politik.
Politikkorrespondent
Ist das Gesetz Schutz oder Hemmschuh für den Arbeitsmarkt? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331682 stellen müssen.
Vorsitzende DGB
Die Beschäftigungseffekte sind empirisch schwer vorherzusagen — hier wäre mehr Vorsicht geboten. Beim Vorhaben „Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarb…" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Parteivorsitzende BSW
Weder Regierung noch CDU haben recht. Dieses Gesetz dient Lobbyinteressen, nicht den Bürgern. „Informations- und Dokumentationszentrum für Antira…" ist ein Beispiel für das Versagen des politischen Establishments.
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