Generalsanierung der Strecke Obertraubling - Passau
Noch nicht beantwortet
Letzte Aktivität: 27.02.2026
Initiiert von: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kein Verfahrensverlauf verfügbar.
Status: Noch nicht beantwortet
Metadaten
331680
Kleine Anfrage
21
26.02.2026
27.02.2026
Nein
Bundeskanzler
„Generalsanierung der Strecke Obertraubling - Passau" — dieses Gesetz setzt wichtige politische Prioritäten in einem zentralen Reformbereich. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Politikredakteurin
Was ändert sich für Bürger und Betriebe konkret? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331680 stellen müssen.
Professorin für Öffentliches Recht
Die verfassungsrechtliche Grundlage bedarf näherer Prüfung. Beim Vorhaben „Generalsanierung der Strecke Obertraubling - Passau" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
Parteivorsitzende BSW
Während Berlin verhandelt, leiden die Menschen. Das hier löst kein einziges reales Problem.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es verfehlt die nötige Tiefe — ein weiteres Stückwerk aus Berlin. Wir fordern einen Neustart.
Die Opposition blockiert seit Monaten ohne eigene Substanz. Diese Reform ist notwendig — punkt.
Vorsitzende DGB
Das Generalsanierung der Strecke Obertraubling - Passau enthält positive Ansätze, bleibt aber hinter Gewerkschaftserwartungen zurück.
Das Generalsanierung der Strecke Obertraubling - Passau bleibt hinter dem zurück, was investigative Recherchen offengelegt haben.
Emeritus für Öffentliches Recht
Wie verhält sich das Generalsanierung der Strecke Obertraubling - Passau zum bestehenden Verfassungsrecht?
Präsident BDI
Die Wirtschaft ist bereit, ihren Beitrag zu leisten, aber das Verhältnis von Aufwand und Nutzen stimmt nicht.
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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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