Ausschussphase Wahlperiode 21 Antrag

Eine Modernisierungsagenda zur Entlastung der Wissenschaft und Forschung von kleinteiliger Bürokratie vorlegen

Quellen (DIP) ↗
Aktueller Stand

Überwiesen

Letzte Aktivität: 27.02.2026

Initiiert von: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kein Verfahrensverlauf verfügbar.

Status: Überwiesen

Metadaten

DIP-ID

331616

Typ

Antrag

Wahlperiode

21

Eingebracht

25.02.2026

Letzte Aktivität

27.02.2026

Zustimmungsbedürftig

Nein

WHO BENEFITS?

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✓ BENEFITS
🔬
Wissenschaft & Forschung
Soll durch Bürokratieabbau und einfachere Förderverfahren entlastet werden, was zu mehr Effizienz und Innovation führen kann.
🏛️
Hochschulen & Institute
Profitieren von vereinfachten Verwaltungs- und Antragsverfahren sowie einer verlässlicheren Finanzierung.
✗ BEARS COSTS
🗂️
Öffentliche Verwaltung
Muss Prozesse umstellen und neue, digitale Verfahren etablieren, was initial mit Aufwand verbunden ist.
Olaf Scholz
Olaf Scholz Regierung SPD

Bundeskanzler

✓ Dafür

„Eine Modernisierungsagenda zur Entlastung der Wissenschaft und Forschung von kle…" — dieses Gesetz investiert in die Zukunftsfähigkeit Deutschlands — Bildung ist die beste Infrastruktur. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.

♥ 98 07.12.2025 📋 Pressemitteilung der Bundesregierung
★ TOP
P
Prof. Dr. Ulrich Battis Wissenschaft

Emeritus für Öffentliches Recht

◉ Analyse

Die Evidenzbasis für diese Reform ist schwächer als behauptet. Beim Vorhaben „Eine Modernisierungsagenda zur Entlastung der Wissenschaft u…" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.

♥ 178 04.11.2025 📑 Expertenstmt. / Sachverständigenrat
P
Peter Dausend Presse

Politikkorrespondent

? Frage

Profitieren wirklich die Schwächsten, oder eher die bereits gut Ausgestatteten? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 331616 stellen müssen.

♥ 121 21.12.2025 🎙 FAZ
Friedrich Merz
Friedrich Merz CDU/CSU CDU

Fraktionsvorsitzender CDU/CSU

✗ Dagegen

Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es bringt wieder Bundeseinmischung in originär ländliche Kompetenzen. Wir fordern einen Neustart.

♥ 76 ↩ 1 Antwort 02.01.2026 🏛 Bundestagsrede CDU/CSU
OS
Olaf Scholz Regierung ✓ Dafür

Wer jetzt ablehnt, sollte erklären, was er stattdessen täte. Stillstand ist keine Politik.

♥ 73 · 07.01.2026
Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht BSW BSW

Parteivorsitzende BSW

✗ Dagegen

Beide Seiten streiten ums Wie, niemand fragt: Wollen wir das überhaupt? Bürgerbeteiligung null.

♥ 13 08.01.2026 🏛 Bundestagsrede

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◈ BERICHTERSTATTER
Federführend
FB
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einbringer
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Details

DIP-Vorgangs-ID 331616
Initiiert von

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Originalquelle: DIP Bundestag ↗

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