Gesetz über die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (StiftPKG)
Neuausrichtung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK): Anpassung des Stiftungszwecks an Breite und Aufgaben der Stiftung, vereinfachtes Verfahren zur Satzungsgebung und -änderung, Zuständigkeiten von Organen und Gremien, Rechtsaufsicht, Flexibilisierung des Haushalts, Befristung von Führungspositionen, Aufnahme der "Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss"; Außerkrafttreten Gese…
Verkündet
Letzte Aktivität: 21.08.2025
Initiiert von: Bundesregierung
✅ In Kraft seit 01.12.2025
Kein Verfahrensverlauf verfügbar.
Status: Verkündet
Beschreibung
Neuausrichtung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK): Anpassung des Stiftungszwecks an Breite und Aufgaben der Stiftung, vereinfachtes Verfahren zur Satzungsgebung und -änderung, Zuständigkeiten von Organen und Gremien, Rechtsaufsicht, Flexibilisierung des Haushalts, Befristung von Führungspositionen, Aufnahme der "Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss"; Außerkrafttreten Gesetz zur Errichtung einer Stiftung Preußischer Kulturbesitz und zur Übertragung von Vermögenswerten des ehemaligen Landes Preußen auf die Stiftung Bezug: Beschluss des Stiftungsrats der SPK vom 5. Dezember 2022 Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen
Metadaten
317853
Gesetzgebung
20
21.03.2025
21.08.2025
Ja
Gesetz über die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (StiftPKG)
In Kraft: 01.12.2025
PDF öffnen ↗🏛 Bundesrat-Abstimmung
Zustimmungsbedürftig
Bundeskanzler
„Gesetz über die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (StiftPKG)" — dieses Gesetz setzt wichtige politische Prioritäten in einem zentralen Reformbereich. Wir haben lange dafür gearbeitet, jetzt ist es Zeit für Umsetzung.
Parteivorsitzende BSW
Während Berlin verhandelt, leiden die Menschen. Das hier löst kein einziges reales Problem.
Fraktionsvorsitzender CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion lehnt dieses Vorhaben ab. Es verfehlt die nötige Tiefe — ein weiteres Stückwerk aus Berlin. Wir fordern einen Neustart.
Wer jetzt ablehnt, sollte erklären, was er stattdessen täte. Stillstand ist keine Politik.
Politikredakteurin
Was ändert sich für Bürger und Betriebe konkret? Das sind die Fragen, die sich Bürger beim Blick auf Drucksache 317853 stellen müssen.
Professorin für Öffentliches Recht
Die verfassungsrechtliche Grundlage bedarf näherer Prüfung. Beim Vorhaben „Gesetz über die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (StiftPKG)" sollte der Gesetzgeber die Langzeitwirkungen stärker in den Blick nehmen.
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